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Schwimmen in Braunschweig |
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Homepage zur Unterstützung des Bürgerbegehrens “Schwimmbäder in Braunschweig” |
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Diese Seiten bieten die Möglichkeit, sich über das Bürgerbegehren “Schwimmbäder in Braunschweig” zu informieren. |
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Offener Brief an die Ratsfrauen und Ratsherren der Stadt Braunschweig zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtes am 21.05.2008: |
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Bürgerbeteiligung Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, das Verwaltungsgericht hat entschieden. Auf den 1. Blick ist damit der Weg frei für das Spaßbad an der Hamburger Straße. Aber was wird mit den über 31.000 BürgerInnen, die für den Erhalt der Bäder in den Stadtteilen unterschrieben haben? Der Richter im Verwaltungsgericht sprach heute von zuviel Begründung und zuviel Kostendeckungsvorschlag im Text des Bürgerbegehrens. Das Bürgerbegehren an sich: "Ich bin dafür, dass die Stadt Braunschweig ein neues Bäderkonzept erarbeitet, ohne ein neues großes Erlebnisbad an der Hamburger Straße. Allerdings mit weitgehender Erhaltung und Renovierung der bestehenden Bäder und einem neuen Hallenbad im Westen der Stadt. Das neue Konzept soll im Rahmen der bisher für Bäder geplanten Aufwendungen umgesetzt werden." hätte vollkommen ausgereicht und das Gericht dazu bewogen gegen die Stadt zu entscheiden, so der Richter in seiner mündlichen Begründung. Die Entscheidung hing also nur am seidenen Faden. In §22b der NGO, Absatz 9 heißt es: "Der Rat kann den Bürgerentscheid dadurch abwenden, dass er zuvor vollständig oder im Wesentlichen im Sinne des Bürgerbegehrens entscheidet." Verehrte Abgeordnete im Rat der Stadt Braunschweig, werden Sie aktiv, fordern Sie eine neue Diskussion über die Zukunft der Braunschweiger Bäder, bringen Sie die BürgerInnen die das Begehren unterschrieben haben zu Gehör. Fördern Sie den demokratischen Dialog. Beauftragen sie die Verwaltung mit der Erarbeitung eines neuen Konzeptes der Braunschweiger Bäderlandschaft, mit Beteiligung interessierter BürgerInnen. mit freundlichen Grüßen Dr. Ingeborg Wender Heinrich Betz Hansi Volkmann
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Artikel zum Urteil auf den Seiten von “Mehr Demokratie”e.V. mehr... |
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Artikel in der Braunschweiger Zeitung vom 22.05.2008 mehr... |
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Artikel in der Braunschweiger Zeitung vom 24.04.2008 |
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Info aus dem letzten Jahr |
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Liebe Schwimm- und Saunafreunde, wie aus der BZ zu entnehmen war, haben wir gegen die Entscheidung des Verwaltungsausschusses Klage beim Verwaltungsgericht Braunschweig eingereicht. Unser Anwalt, Benno Reinhardt sieht unsere Erfolgsaussichten als relativ hoch an. Unser Ziel ist es, nicht in jedem Detail die ablehnenden Argumente der Stadtverwaltung zu widerlegen, sondern die Stadt und die Politik dazu zu verpflichten, ein Alternativkonzept zu entwickeln, in dem die Stadtteilbäder renoviert werden und erhalten bleiben und mit dem anschließend noch vorhandenen Geld ein neues Spaßbad im Westen der Stadt zu bauen. Wir fordern die Stadt nicht dazu auf mehr Geld auszugeben oder den städtischen Anteil am jährlichen Defizit der Stadtbad GmbH zu erhöhen! Wir fordern ein neues Konzept!! Für diesen Weg, den über 31.0000 UnterschreiberInnen Gehör zu verschaffen und ein neues Konzept für die Bäderlandschaft durchzusetzen, benötigen wir Spenden. Die Anwalts- und Gerichtskosten belaufen sich auf ca. 6.000 €, wenn das Gericht den Streitwert in der 1. Sitzung im normalen Rahmen belässt. Falls wir gewinnen und es zum Bürgerentscheid kommen sollte, benötigen wir für den "Wahlkampf" weitere Spenden. Darüber und detailiert später, nach der 1. Gerichtsentscheidung und der Reaktion der Stadt. Die Spenden bitte auf das Konto Nr.: 150567964, bei der Nord LB, BLZ 2505000 Wir können leider keine Spendenquittungen für's Finanzamt ausstellen, wir können nur DANKE!! sagen, wenn eine Adresse auf dem Überweisungsträger angegeben wird. Schöne Grüße Ingeborg Wender |
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Pressemitteilung “Mehr Demokratie e.V.” vom 19.09.2007 |
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07.09.2007 Offener Brief der Initiatoren/in des Bürgerbegehrens an die Mitglieder des Rates der Stadt Braunschweig zur anstehenden Entscheidung des Verwaltungsausschusses zur Zulässigkeit des Begehrens. ...mehr |
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Diskussionsveranstaltung von NDR Niedersachsen im ehemaligen Sackringbad |
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31210 Unterschriften übergeben |
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